Kommentar zu Linken-Politikerin Kerstin Köditz, die nicht in den Grimmaer Stadtrat will: „Ein echter Bärendienst”

<div id="toc" style="background: #f9f9f9;border: 1px solid #aaa;margin-bottom: 1em;padding: 1em;width: 350px"><p class="toctitle" style="font-weight: 700;text-align: center">Content</p><ul class="toc_list"><li><a href="#toc-1">Extremismus der Mitte? April 17, 2009</a></li><li><a href="#toc-2">Sächsische Stadträtin will Mandat abgeben: Stadtrat macht nicht mit</a></li><li><a href="#toc-3">Urteil am Bundesverwaltungsgericht: Verbot der rechtsextremen Hammerskins von 2023 ist gekippt</a></li><li><a href="#toc-4">Personenplakat zur Landtagswahl 2014</a></li></ul></div> <p>Auch dass in Staupitz (Nordsachsen) nun keine Rechtsrock-Konzerte mehr stattfinden, habe einiges damit zu tun, dass die Behörden von ihr immer wieder darauf gestoßen worden seien. Ein anderer Kalender zeigt die „Bunte Vielfalt“, daneben erzählen Bilder aus Frankreich vom Fernweh und von Lieblingsorten. Nun verabschiedet sich die Kämpferin gegen Rechtsextremismus aus der Landespolitik. Das überparteiliche Bündnis führte der Polit-Youngster Jonas Siegert (20) als Spitzenkandidat an. Die anerkannte Extremismus-Expertin trat bei der Kommunalwahl 2024 für "Grimma zeigt Kante - Für Demokratie vor Ort" an.</p> <p>Die dürfen sich heute meist nicht bei der AfD engagieren, möchte diese doch eine Rechtspartei am besten ohne Rechte mit Vergangenheit sein. Nein, nicht mit ihrem Partner oder dem Leben, sie hört lediglich als Landtagsabgeordnete auf. Die Linke hat ihren Vorsprung als mitgliederstärkste Partei in Sachsen ausgebaut. "Ich akzeptiere das Wählervotum, auch wenn es schmerzt. Ich lasse mir offen, ob ich in die Landespolitik zurückkehre", sagt der gebürtige Marienberger. "Ruhe, bitte! Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt ..." - Unzählige Male hat Matthias Rößler (69, CDU) diesen oder ähnliche Sätze als Landtagspräsident gesagt. Kerstin Köditz und ihr Mann sind leidenschaftliche Streiter für linke Ideen, gegen Rechtsextremismus und Ausländerfeindlichkeit.</p> <ul><li>»Grimma zeigt Kante« heißt das Aktionsbündnis, für das sie in der Altstadt Werbung machen.</li><li>Um die Grimmaer Stadtpolitik zu verstehen, muss man über 20 Jahre zurückgehen.</li><li>Von 1994 bis 2001 war sie wissenschaftliche Mitarbeiterin der Landtagsabgeordneten Dr. Monika Runge.</li><li>1990 zog sie erstmals als damals noch parteilose Westdeutsche über die Liste der PDS in den Bundestag ein.</li><li>Burdukat arbeitet seit vielen Jahren in der Stadt, trat auch schon mal für ein linkes Bündnis als Bürgermeisterkandidat an, ohne Erfolg.</li></ul> <h2 id="toc-0">KostenpflichtigVor 50 Jahren: Fünf Menschen sterben in Bergbaubetrieb bei Leipzig - Angehörige erinnern an Unglück</h2> <p>Im Frühjahr 2022 tauchten Hättasch und seine Frau auch beim Institut für Staatspolitik des neurechten Vordenkers Götz Kubitschek in Schnellroda auf, heute ebenfalls als rechtsextrem eingestuft. Burdukat arbeitet seit vielen Jahren in der Stadt, trat auch schon mal für ein linkes Bündnis als Bürgermeisterkandidat an, ohne Erfolg. Ich will nicht "rechts von der SPD" (Zitat der sächsischen BSW-Landesvorsitzende) sein! „Die Hooligan-Szene ist zu weiten Teilen rechts motiviert und existiert in allen drei sächsischen Großstädten und auch in Zwickau“, sagte die Politikerin. Im Ergebnis der Wahl zum Stadtrat Grimma 2024 entfiel auf Kerstin Köditz (GRIMMA zeigt Kante – Für Demokratie vor Ort) ein Sitz im Stadtrat. Im Kreistag Mittelsachsen und in der Stadt Frankenberg sind aktuell laut Auskunft des Innenministers ähnlich gelagerte Fälle anhängig.</p> <h3 id="toc-1">Extremismus der Mitte? April 17, 2009</h3> <p>Die Linksfraktion wendet sich gegen das Ansinnen von Innenminister Roland Wöller, polizeihoheitliche Aufgaben auf die kommunale Ebene abzuwälzen (Drucksache 7/5993). Ein Blick in meine regelmäßigen Anfragen zu politisch motivierten Straftaten zeigt, dass in dieser Kategorie zuletzt häufig Fälle landen, die sogenannte Corona-Proteste betreffen. Vergleichsweise gering war das Fallaufkommen hingegen im Vogtlandkreis (6) sowie den Landkreisen Meißen (5) und Nordsachsen (4). Das ist eine beunruhigende Entwicklung.Die meisten Taten wurden zuletzt in Dresden und Leipzig (je 36) begangen, gefolgt von Chemnitz und dem Landkreis Mittelsachsen (je 17). „Den Angaben der Staatsregierung zufolge summiert sich die Zahl der polizeibekannten Fälle, die als judenfeindlich gelten, im Jahr 2021 auf insgesamt 189.</p> <h2 id="toc-2">Sächsische Stadträtin will Mandat abgeben: Stadtrat macht nicht mit</h2> <p>Es liegt ein sogenannter "absoluter Ablehnungsgrund" vor, und die Stadtratsmitglieder haben keinen Ermessensspielraum in dem Fall. Die Zahl rechtsmotivierter Straftaten an sächsischen Schulen ist im vergangenen Jahr gestiegen. Die Flächennutzungsplanung gehört zu den Pflichtaufgaben der sächsischen Kommunen i. Der Stadtrat von Grimma lehnte die Beschlussvorlage zur Feststellung des Ablehungsgrundes von Kerstin Köditz (GRIMMA zeigt Kante – Für Demokratie vor Ort) auf Mandatsverzicht ab.</p> <p>Seit 2001 Landtagsabgeordnete in Sachsen. In meiner Fraktion war ich zunächst Sprecherin für Gleichstellungspolitik, seit 2004 für Antifaschistische Politik. Dafür bitte ich Sie um Ihr Vertrauen und Ihre Unterstützung für mich und DIE LINKE. Nach Ansicht der Rechtsaufsicht handelt es sich um einen „absoluten Ablehnungsgrund“, bei dem den Stadtratsmitgliedern kein Ermessensspielraum zusteht. Neben der parteipolitischen Arbeit ist sie engagiert als Mitglied der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di), Pro Asyl und der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes. Von 1994 bis 2001 war sie wissenschaftliche Mitarbeiterin der Landtagsabgeordneten Dr. Monika Runge.</p> <h3 id="toc-4">Personenplakat zur Landtagswahl 2014</h3> <p>Von 2014 bis 2022 war Köditz Mitglied des Parteivorstandes der Linkspartei. Seit 1997 war sie Vorsitzende der PDS Muldentalkreis und anschließend von 2007 bis 2008 Vorsitzende der Linken Westsachsen. Von 1994 bis 2001 war sie wissenschaftliche Mitarbeiterin der Landtagsabgeordneten Monika Runge.</p> <h2 id="toc-5">Empfohlen auf LZ</h2> <p>Ihre politische Arbeit wird parteiübergreifend honoriert Werden innerhalb eines Kalenderjahres mehrere Einkünfte zu einer Tätigkeit angezeigt, wird die Jahressumme gebildet und die Einkommensstufe mit der Jahreszahl veröffentlicht. V. und weitere- Sprecherin für Antifaschistische Politik der Fraktion DIE LINKE im Landtag und zuständig für Innenpolitikseit September 2001 Mitglied des Landtags</p> <p>Während ein paar weiße Tauben fliegen gelassen wurden, protestierte »Grimma zeigt Kante« mit Ukraineflagge gegen die »Instrumentalisierung« des Gedenktags. Dass das BSW mit seinen Positionen zum russischen Angriffskrieg einen Nerv trifft, zeigt sich aber auch in Grimma. « Köditz, die noch immer vor allem als Gesicht der Linkspartei erkannt wird, ahnt, worauf die Frau anspielt. Neben Mitgliedern von Linken und FDP sind auch zwei der Grünen und eine parteilose Kandidatin gelistet. »Grimma zeigt Kante« heißt das Aktionsbündnis, für das sie in der Altstadt Werbung machen. Das Bündnis »Grimma zeigt Kante« verteidigt die Demokratie im Fürstentum an der Mulde</p> <p>Vorerst wird die 57-Jährige noch im Grimmaer Stadtrat der Kommunalpolitik erhalten bleiben. Und das herausgehobene Instrument eines Untersuchungsausschusses wird für Parteipolitik missbraucht, nur weil die AfD <a href="https://kerstin-koeditz.de/">Kerstin Koeditz</a> zu blöd ist, eine Landesliste für die Wahl aufzustellen.“ Das Engagement wird parteiübergreifend honoriert.</p>